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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Breisach

Wichtige Hinweise zur Coronavirus-Epidemie

1) Betretung nur im Rahmen der 3 G-Regelung

Das Amtsgericht Breisach darf grundsätzlich nur noch von Geimpften, Genesenen oder Getesteten (Test nicht älter als 24 Stunden!) betreten werden. Ausgenommen sind Verfahrensbeteiligte. Der Status als Geimpfter und Genesener muss noch gültig sein und wird bei Einlass am Eingang gemeinsam mit einem gültigen Lichtbildausweis kontrolliert. Melden Sie sich auf jedem Fall vor Betreten des Sitzungssaales per Klingel oder Telefon an. Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung, eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Körpertemperatur über 37,5 Grad Celsius aufweisen, innerhalb der letzten 14 Tage persönlich direkten Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, oder aus einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet eingereist sind, dürfen das Gebäude des Amtsgerichts Breisach nicht betreten, falls keine gesetzlich normierte Ausnahme von der Pflicht zur häuslichen Isolation vorliegt.

2) Sicherheitsabstand und Maskenpflicht im öffentlichen Bereich

Besucher, Bedienstete und Verfahrensbeteiligte haben ausschließlich Zugang zum öffentlichen Bereich, soweit sie · einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen und · zu anderen Personen den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern einhalten. Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz wie möglich im Gerichtsgebäude auf. Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien.

3) Ausnahmen im Rahmen sitzungspolizeilicher Verfügungen

Besucher haben auch während der Verhandlungen durchgehend einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der Zugang ist beschränkt auf 9 Personen im Sitzungssaal insgesamt. Über die Frage, ob für Verfahrensbeteiligte eine Ausnahme von den Regelungen Ziffer 1) und 2) im Einzelfall möglich ist, entscheidet der jeweilige Vorsitzende Richter im Rahmen sitzungspolizeilicher Verfügungen.





Anschrift:

Amtsgericht Breisach
Kapuzinergasse 2

79206 Breisach am Rhein


Telefon/Fax/E-Mail

Telefonzentrale: 07667/9309-0

Telefax: 07667/9309-44

E-Mail: poststelle@agbreisach.justiz.bwl.de

Eine Einreichung von Schriftsätzen und Sachanträgen nebst etwaiger Anlagen per E-Mail ist derzeit nicht zugelassen.   

Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es derzeit noch nicht möglich, bei den Gerichten per E-Mail Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Anlagen werden nicht ausgedruckt. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

Eine Einreichung von Schriftsätzen per E-Mail ist auch weiterhin nicht zulässig.

 

Neu: Beratungshilfesprechzeiten ab 01.01.2018:

Dienstag und Donnerstag:                08:30 Uhr - 12:00 Uhr

Mittwoch:                                             13:30 Uhr - 16:30 Uhr
 
 




Bereitschaftsdienst

Das Amtsgericht Freiburg nimmt ab dem 1. Januar 2018 den Bereitschaftsdienst für den gesamten Bezirk des Landgerichts Freiburg im Breisgau wahr.

 Der Bereitschaftsdienst ist außerhalb der Dienstzeit eingerichtet für Angelegenheiten, die so eilig sind, dass nicht abgewartet werden kann, bis das Amtsgericht wieder regulär Dienst hat. Der Bereitschaftsdienst besteht an arbeitsfreien Tagen von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr, an allen übrigen Tagen vom 06:00 Uhr bis 07:30 Uhr und von 16.30 Uhr bis 22:00 Uhr (freitags schon ab 14:00 Uhr) bis 22:00 Uhr.

Haben Sie ein derart dringendes Anliegen, wenden Sie sich bitte an die Polizeidienststellen. Diese vermitteln den Kontakt zum Bereitschaftsdienst des Amtsgerichts Freiburg.

 Bitte beachten Sie: E-Mails, Faxe und Einwürfe in den Briefkasten des Amtsgerichts außerhalb der Dienstzeiten können erst am nächsten Arbeitstag gelesen und bearbeitet werden.

 

 

 

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